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§1 Die Nutzung und die Dienstleistungen von esms.de unterliegen ausschließlich folgenden
Geschäftsbedingungen.

§2 Der Betreiber behält sich vor, diesen Dienst einzustellen zu beschränken oder komplett zu verkaufen.

§3 Der Betreiber behält sich jederzeit das Recht vor einen Benutzeraccount zu löschen,
eine SMS nicht zu versenden wenn entsprechende Gründe dafür sprechen. Gründe sind z.B. 
eine falsche Adressangabe, übermässige Nutzung, mehrfache Registrierung, Betrugsversuche
über das Partnerprogramm.

§4 Der Versand der SMS Nachrichten ist teilweise werbefinanziert.
Es besteht für den Benutzer keinerlei Anspruch, daß kostenloses versenden möglich ist.

§5 Für die Nutzung aller Funktionen muss sich der Benutzer registrieren. Die Angaben
werden nicht an dritte weitergegeben, es sein denn der Benutzer stimmt diesem zu (CoREG).
Sie dienen lediglich zu Marktforschungszwecken und zur Rückverfolgung, falls sittenwidrige SMS Nachrichten über den Dienst versendet
werden. Dem Benutzer ist bekannt, daß seine Eingaben aufgezeichnet und gespeichert werden.

§6 Dem Benutzer stehen, sofern nicht anders angegeben, die vollen 160 Zeichen
für seine SMS Nachricht zur Verfügung. Der Betreiber behält sich das Recht vor bei kostenlosen SMS
Nachrichten einen Zusatz einzubinden z.B. "powered by esms.de".

§7 Es besteht keinerlei Rechtsanspruch auf die Funktionen sämtlicher Dienste.

§8 Dem registrierten Benutzer ist bekannt, dass der Benutzeraccount nur von Ihm
persönlich benutzt werden darf. Für sämtliche unter einem Benutzeraccount vorgenommenen
Aktionen übernimmt der registrierte User die volle Haftung.

§9 Eine gewerblich Nutzung sowie kommerzielle SMS Nachrichten ist für die werbefinanzierten
SMS Nachrichten untersagt. Der Massenversand sowie die kommerzielle Nutzung sind nur im Rahmen 
unserer speziell dafür ausgelegten Dienste erlaubt.

§10 Die werbefinanzierte Plattform esms.de dient nur zur privaten Nutzung. Wir behalten uns das
Recht vor, sollten kommerzielle, und nicht kontrollierbare Massenversendungen aufgedeckt
werden dem Absender die versendeten SMS Nachrichten in Rechung zu stellen.

§11 Alle registrierten Nutzer erhalten automatisch Neuigkeiten via E-Mail über neu
entstehende digitale Serviceangebote und Dienste der Betreibergesellschaft, oder von deren Partnern.

§12 Eine Auszahlung an den Kunden von bereits eingezahlten oder durch einen Gutschein verbuchten Guthaben
ist nicht möglich. Eingezahltes oder verbuchtes Guthaben kann auf den Seiten von esms.de
durch den Kauf von digitalen Dienstleistungen verbraucht werden. Es gilt die jeweilie Preisliste.
Preiserhöhungen können jederzeit geschehen, ausser es ist vertraglich etwas anderes vereinbart.

§13 Wenn der Benutzer es wünscht, werden Ihm WerbeSMS Nachrichten auf sein Mobilfunktgerät
übermittelt. Die Empfangsoption kann bei den Benutzereinstellungen deaktiviert werden.

§14 Der Benutzer haftet für die Richtigkeit seiner Absenderabgaben. Bei SMS Nachrichten ist es
untersagt eine 0190 Nummer oder eine fremde Telefonnummer sowie eine Premium SMS Nummer anzugeben. Der Benutzer hat die Auswahl
zwischen seiner Loginnummer und esms.de als Absenderkennung. Missbrauch wird in diesem Fall strafrechlich verfolgt.
Im Verlauf der Erweiterungen können weitere Absender manuell gegen Gebühr freigeschaltet werden.

§15 Der Betreiber übernimmt keinerlei Haftung bzw. Garantie, daß versendete
Betreiberlogos, Bildmitteilungen, Gruppensymbole und Klingeltöne für das jeweilige
Endgerät geeignet sind. Eine Rückerstattung der Sendegebühren erfolgt in keinem Fall.
Es ist darauf zu achten, daß die richtige Telefonnummer angegeben wurde, und das diese
Nummer auch nicht vom Netzbetreiber gesperrt wurde. Jede Art von Schadensersatzansprüchen können
nicht geltend gemacht werden.

§16 Betreiberlogos, Bildmitteilungen, Gruppensymbole und Klingeltöne sind Markenzeichen
und unterliegen dem Copyright. Sollte ein Logo in den Dienst upgeloaded werden, so geht das Copyright der Grafik 
von der Person die die Grafik übermittelt, auf den Betreiber der Site esms.de über. 
Die übermittelnde Person hat sicherzustellen, daß keinerlei Rechte Dritter verletzt werden.
Wir behalten uns vor Massen SMS Sendungen währen der Nachtzeiten zu untersagen.

§17 Die aktuell gueltigen Preise entnehmen Sie bitte unserer Preisliste.
Wir behalten uns vor die Preise individuell und kurzfristig anzupassen. Es behalten die jeweiligen Preise
Gültikeit, die Ihnen in unserer Preisliste vor dem Zeitpunkt des Versands angezeigt werden.
Wir behalten uns vor fehlerhafte SMS Sendungen nachträglich zu berechnen.

§18 Nach §§ 3 ff,5 ff TDDG willigen Sie ein, daß Ihre Daten mit der Übersendung zur 
bedarfsgerechten Gestaltung, Marktforschung, Werbung, Geschäftsanbahnung von bestehenden oder 
zukünftigen Telediensten bzw. Medien von esms.de verwendet werden dürfen.

Wir weisen darauf hin, daß Sie Ihre Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ändern oder löschen können.
Sie sind verpflichtet Ihre Angaben wahrheitsgemäß zu machen.

§19 Falls eine oder mehrere Bestimmungen innerhalb dieses Vertrages gänzlich oder
teilweise unwirksam sein sollten, bleiben aller anderen unberührt und behalten ihre
Gültigkeit. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 
Mündliche Nebenabsprachen wurden nicht getroffen.

Stand: 31.12.2001

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